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Belarus auf Friedenswacht

Die Zusammenarbeit und das Zusammenwirken mit allen Staaten – Mitgliedern der Weltgemeinschaft – ist die wichtigste Grundlage der Außenpolitik von Belarus. Die friedliche Nachbarschaft ist das Ergebnis der Einhaltung von allgemein anerkannten Normen des Völkerrechtes, sowie der übernommenen internationalen Verpflichtungen besonders auf dem Gebiet der Verteidigung.

Belarussische Militärdoktrin hat nur Verteidigungscharakter. Foto: Evgenij Khatskewitsch (interfax.by).

Teilnahme an den internationalen Verträgen

Schon 1949 wurde die BSSR als Mitglieder der UNO zur Teilnehmerin an der großen Anzahl von multilateralen Abkommen auf dem Gebiet der Abrüstung und der Kontrolle über die Ausrüstung. In erster Linie geht es hier um den Vertrag über das Verbot von Kernwaffenversuchen in der Atmosphäre, im Weltraum und unter Wasser.

Seinerzeit unterschrieb die Republik auch den Vertrag über das Verbot der Platzierung von Kernwaffen und anderen Massenvernichtungswaffen auf dem Meeresboden und im Meeresuntergrund – das ist eines der wichtigsten Dokumente auf dem Gebiet der Kernwaffenabrüstung. Zu ähnlichen internationalen Dokumenten gehört die Konvention über das Verbot der Entwicklung, der Herstellung und der Lagerung bakteriologischer Waffen und Toxinwaffen sowie über die Vernichtung solcher Waffen.

Seit 1992 übernimmt Belarus nach dem Recht der Nachfolge gegenüber den internationalen Verträgen der ehemaligen UdSSR Verpflichtungen zur Reduzierung und Einschränkung der Kernwaffen und gewöhnlichen Waffen. Der Staat wird  Teilnehmer am Vertrag über Liquidation der Mittel- und Kurzstreckenraketen, am START-Vertrag, am Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa, am Vertrag über  die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen und an vielen anderen.

Die globalen und regionalen Verträge werden in Bereichen der internationalen Sicherheit, der Liquidation chemischer Waffen und Schützenminen, der Erhöhung der Maßnahmen zum Vertrauen und zur Sicherheit gegenüber den  Militärwaffen und die Militärtätigkeit unterzeichnet. Parallel ist das Land bestrebt, ein vollberechtigtes Mitglied aller bestehenden internationalen Regime der Nichtweiterverbreitung zu werden.

Militärdoktrin

Ausgehend von dieser Bestrebung wird die Militärdoktrin des belarussischen Staates geformt. Das Dokument trat 2002 in Kraft. Es bestimmt die Position von Belarus hinsichtlich der militärischen Konflikte und ihrer Vorbeugung, des Militärbaus, sowie derr Anwendung der Militärkraft für den Schutz der lebenswichtigen Interessen des Staates.  

Zusammenarbeit und Zusammenwirken mit allen Staaten – Mitgliedern der Weltgemeinschaft – ist die wichtigste Grundlage der Außenpolitik von Belarus. Foto: interfax.by.

Die belarussische Militärdoktrin hat den äußersten Verteidigungscharakter. Dabei geht das offizielle Minsk davon aus, dass kein Staat für uns einen potenziellen Gegner ist, und Belarus seine Sicherheit als „Zustand der Geborgenheit der nationalen Interessen unter den Bedingungen der Transformation der militaristischen Gefahr in die militärische Drohungen an den Staat“ betrachtet.

Für solche Fälle bestimmt die Doktrin den Charakter der modernen militärischen Konflikte. Hier sind die Aufgaben und mögliche Fälle der Anwendung der Streitkräfte, anderer Truppen und Militärbildungen beschrieben.

Die rechtliche Grundlage der Militärdoktrin besteht aus der Verfassung, der Konzeption der nationalen Sicherheit der Republik Belarus, den internationalen Verträgen im Bereich der Sicherung der Militärsicherheit und anderen gesetzgebenden Akten.

Prioritäten in der internationalen militärischen Zusammenarbeit  

Seit 1992 unterzeichnete das Land etwa 90 verschiedener Rechtsakte auf dem Gebiet der internationalen Sicherheit und der militärischen und militärisch-technischen Zusammenarbeit. Unter ihnen sind die Abkommen über Zusammenarbeit mit den Verteidigungsministerien der Russischen Föderation, der Ukraine, Polen, Ungarn, Bulgarien, der Moldau, der USA und der BRD.

Dennoch hat die militärische Zusammenarbeit mit Russland für Belarus den vorrangigen Charakter. In erster Linie ist es durch die gemeinsame geschichtliche Vergangenheit sowie enge wirtschaftliche Beziehungen bedingt. Belarus wirkt mit der russischen Partei sowie in Rahmen des Vertrags über Gründung des föderativen Staates  als auch im Format des Vertrags über kollektive Sicherheit zusammen. Insgesamt sind die rechtlichen Rahmenbedingungen der Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung zwischen der Republik Belarus und der Russischen Föderation durch 31 internationale Verträge vorgestellt.

Verteidigungsindustrie

Nach 1991 geling es Belarus die einheitliche Strategie der Entwicklung der Verteidigungsindustrie zu erhalten und schneller als in anderen postsowjetischen Ländern den Verteidigungssektor zu restrukturieren.

Militärische Zusammenarbeit mit Russland hat für Belarus den vorrangigen Charakter. Foto: interfax.by.

Dank diesem schaffte der belarussische Verteidigungskomplex, der auf die zweckgebundene Entwicklung der Nischentechnologien gerichtet ist, das Potential für die Modernisierung der sowjetischen und russischen Plattformen natürlich unter den Bedingungen der engen Zusammenarbeit mit ihren Entwicklern und Herstellern.

Dis ermöglichte nicht nur den Inlandsbedarf an der Kriegstechnik und den Waffnungssystemen zu befriedigen sondern auch den legalen Wiederausführer der Bewaffnungssysteme von Russland auf den Außenmärkten zu werden.

Im Dezember 2003 gründete die Leitung des Landes das Militär- und Industriekomitee. Die neue Behörde übernahm die Verwaltung des Verteidigungs- und Industriekomplexes. Im Land wurde ein sicheres und effizientes System der Exportkontrolle entwickelt, das den Handel mit Waffen und spezifischen Waren militärischer Bestimmung mit Umgebung der internationalen Gesetzgebung ausschließt. In Belarus werden die Lieferungen unbedingt durch den breiten Kreis der Behörden unter Berücksichtigung internationalen Verpflichtungen unseres Landes kontrolliert.

Die Mechanismen der Kontrolle über die Bewaffnungen und die nationalen Systeme der Exportkontrolle perfektionierend, unterstützt und entwickelt Belarus Maßnahmen des Vertrauens und der Transparenz in diesem Bereich. Ab 1992 legt die Republik Angaben für das Register der UNO über die konventionellen Ausrüstungen regelmäßig vor.

Belarus nimmt auch an der standardisierten Rechnungslegung der UNO über die Kriegsausgaben teil. Die Information über den Export und Import von Belarus der Waffen und der Militärtechnik wird an den Generalsekretär der UNO und an die Staaten-Mitglieder der OSZE gemäß der Resolution der Vollversammlung der UNO durch den Beschluss des Forums von OSZE nach der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Sicherheit vorgelegt.

Alle Tätigkeiten auf dem Markt der Produkte des Militär-Industrie-Komplexes entsprechen vollkommen den Anforderungen des Weltsicherheitsrates, die die Lieferungen der Waffen und der Militärtechnik in die einzelnen Ländern der Welt beschränken.

Neue Entwicklungen

Ungefähr um die gleiche Zeit werden als perspektivische Richtungen der belarussischen Verteidigungsindustrie die Systeme der komplexen Gegenwirkung gegen die hochgenauen Waffen und Kampf- und Geoinformationssysteme bestimmt. Aber mit der Zeit wird die Liste der vorrangigen Richtungen erweitert: dazu gehören unbemannte Flugzeugkomplexe und ihre Systeme, Informationstechnologien, Kampfsysteme für Sonderoperationen und Landstreitkräfte, Systeme der Feuervernichtung. Alle neuesten Entwicklungen nach diesen Richtungen werden von Jahr zu Jahr in verschiedenen Ausstellungen der Ausrüstung und der Militärtechnik, die größte von ihnen MILEX, demonstriert.

In den Ausstellungen werden auch erfolgreiche Unternehmen des belarussischen Verteidigungs- und Industrie-Komplexes demonstriert, das sind Entwickler- Unternehmer der militärischen optischen Geräte und optisch-elektronischen Systeme, sowie besonders komplizierte optisch-mechanische Apparatur. Die Aussteller- Unternehmen demonstrieren kosmische, flugtechnische, topographische, spektrozonale, photogrammetrische Systeme und Komplexe, sowie Lasersicht- und  Nachtsicht-Geräte und Visiere für Infanteriewaffen.

Die Ausstellungen wie MILEX ist eine gute Werbung für belarussische Verteidigungsindustrie. Aber unter den ausländischen Bestellern genießen große Popularität die Produkte, die keine Werbung brauchen. In erster Linie sind das bewegliche Mittel militärischer Bestimmung, insbesondere belarussische Schlepper, die sich noch zu sowjetischen Zeiten  einen guten Ruf erworben haben. Diese Kraftfahrzeuge werden breit für die beweglichen Raketensysteme und andere Systeme der Streitkräfte von Belarus und nahem Ausland gebraucht.